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Ergebnisse der Suche nach 'ccl=an:770 and su-to:Patentwesen and su-to:Nichtigkeitsverfahren'
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Verfasser
Asendorf, Claus Dietrich
Bacher, Klaus
Nagel, Jürgen
Raden, Lutz van
Schickedanz, Willi
Sredl, Vivian
Walter, Hans Peter
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Themen
Bundesgericht
Deutschland
Ergänzendes Schutzzertifi...
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Nichtigkeitsverfahren
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1.
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Die Restitutionsklage nach rechtskräftigem Veletzungsurteil und darauffolgender Nichtigerklärung des verletzten Patents
von
Schickedanz, Willi
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 102, Heft 7 (2000), Seite ,570-579
Verfügbarkeit:
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2.
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Das ergänzende Schutzzertifikat im deutschen Patentnichtigkeitsverfahren
von
Sredl, Vivian
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 103, Heft 7 (2001), Seite 596-600
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3.
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Fremdsprachige Urkunden im Patentnichtigkeitsverfahren vor dem BGH
von
Bacher, Klaus
Nagel, Jürgen
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 103, Heft 10/11 (2001), Seite 873-875
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4.
Kein Coverbild verfügbar
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Die objektive Rechtskraft des Urteils im Patentnichtigkeitsprozess
von
Walter, Hans Peter
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 103, Heft 10/11 (2001), Seite 1032-1035
Verfügbarkeit:
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5.
Kein Coverbild verfügbar
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The expert on the bench : technically qualified judges in nullity proceedings
von
Raden, Lutz van
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 92, Heft 9-10 (2001), Seite 393-396
Verfügbarkeit:
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6.
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Zu den Aufgaben des gerichtlichen Sachverständigen im Patentnichtigkeitsverfahren
von
Asendorf, Claus Dietrich
In:
GRUR. 1112009,3-4,209-215
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