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Ergebnisse der Suche nach 'ccl=an:770 and su-to:Patentrecht and itype:AUFSATZ'
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Hövelmann, Peter
Kühnen, Thomas
Leonhard, Reimund
Nieder, Michael
Ohly, Ansgar
Riederer, Melanie
Schubert, Helmut
Stortnik, Hans-Joachim
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Aufsatz
Themen
Deutschland
Einspruch
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Patent
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1.
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Neues vom deutschen Einspruch
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 93, Heft 2 (2002), Seite 49-55
Verfügbarkeit:
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2.
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Abwertende (technische) Äußerungen in Patentschriften
von
Leonhard, Reimund
Schubert, Helmut
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 94, Heft 8/9 (2003), Seite 372-377
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3.
Kein Coverbild verfügbar
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Abschied von der Ausscheidungserklärung : die Beseitigung des Mangels der Uneinheitlichkeit einer Patentanmeldung im Lichte der BGH-Entscheidungen "Graustufenbild" und "Sammelhefter"
von
Stortnik, Hans-Joachim
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 106, Heft 2 (2004), Seite 117-123
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4.
Kein Coverbild verfügbar
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Entschädigungs- und Restentschädigungsanspruch bei mittelbarer Erfindungsbenutzung
von
Nieder, Michael
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 95, Heft 5 (2004), Seite 241-242
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5.
Kein Coverbild verfügbar
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Wider die ewige Teilung : Wege zu mehr Rechtssicherheit ohne Einschränkung der Gestaltungsfreiheit
von
Stortnik, Hans-Joachim
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 107, Heft 9 (2005), Seite 729-736
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6.
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Zur Wirkung prioritätsgleicher Patente
von
Ohly, Ansgar
Enthalten in
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 97, Heft 6 (2006), Seite 241-244
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7.
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Anmeldungen und Patente auf Geschäftsmethoden : statistischer Vergleich USA, EP und DE für den Zeitraum von 1995-2006
von
Riederer, Melanie
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht : Internationaler Teil GRUR Int
Jg. 56, Heft 5 (2007), Seite 402-404
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8.
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Die Reichweite des Verzichtsgedankens in der BGH-Rechtsprechung zum Äquivalenzschutz
von
Kühnen, Thomas
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 115, Heft 11 (2013), Seite 1086-1091
Verfügbarkeit:
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