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Ergebnisse der Suche nach 'ccl=an:770 and itype:AUFSATZ'
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Verfasser
Keukenschrijver, Alfred
Medientypen
Aufsatz
Themen
Bundesgerichtshof
Bundespatentgericht
Deutschland
Europäisches Patent
Gebrauchsmusterrecht
Nichtigkeit
Patentanspruch
Patenterteilung
Patentrecht
Rechtsprechung
Vorbenutzungsrecht
Österreich
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1.
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Neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Patentrecht seit Inkrafttreten des 2. PatGÄndG
von
Keukenschrijver, Alfred
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 91, Heft 11 (2000), Seite 435-446
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2.
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Änderungen der Patentansprüche erteilter Patente im Verfahren vor dem Bundesaptentgericht und vor dem Bundesgerichtshof
von
Keukenschrijver, Alfred
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 103, Heft 7 (2001), Seite 571-577
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3.
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Zur sachlichen Reichweite des Vorbenutzungsrechts
von
Keukenschrijver, Alfred
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 103, Heft 10/11 (2001), Seite 944-948
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4.
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Europäische Patente mit Wirkung für Deutschland - dargestellt abhand jüngerer Entscheidungen des BGH
von
Keukenschrijver, Alfred
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 105, Heft 3 (2003), Seite 177-182
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5.
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Zur Teilung des Patents im Einspruchsverfahren
von
Keukenschrijver, Alfred
Enthalten in
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 86, Heft 9 (1995), Seite 267-271
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6.
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Zum "erfinderischen Schritt" im deutschen und im österreichischen Gebrauchsmusterrecht
von
Keukenschrijver, Alfred
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht : Internationaler Teil GRUR Int
Jg. 57, Heft 8-9 (2008), Seite 665-669
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7.
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Sachverhaltsaufklärung in Nichtigkeitsberufungsverfahren vor dem Bundesgerichtshof : die neue Praxis zum alten Recht
von
Keukenschrijver, Alfred
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 101, Heft 4 (2010), Seite 162-167
Verfügbarkeit:
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