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Ergebnisse der Suche nach 'ccl=an:5249 and su-to:Deutschland'
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Verfasser
König, Reimar
Medientypen
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Themen
Deutschland
Disclaimer
Europäisches Patentamt
Gebrauchsmuster
Gebrauchsmusterrecht
Gebrauchsmusterschutz
Patenterteilung
Patentstreitsache
Patentverletzung
Rechtsprechung
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1.
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Die Rechtsnatur der Patenterteilung und ihre Bedeutung für die Auslegung von Patentansprüchen
von
König, Reimar
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 101, Heft 10 (1999), Seite 809-817
Verfügbarkeit:
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2.
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Außergerichtliche Konfliktlösung und das neue Schiedsverfahrensrecht
von
König, Reimar
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 90, Heft 9/10 (1999), Seite 347-362
Verfügbarkeit:
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3.
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Die Verweigerung des Gebrauchsmusterschutzes für Verfahrenserfindungen durch den Gesetzgeber im Lichte des Willlkürverbots
von
König, Reimar
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 103, Heft 10/11 (2001), Seite 948-955
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4.
Kein Coverbild verfügbar
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"Räumschild" oder der Schnee von gestern : zugleich eine Erwiderung auf Allekotte, GRUR 2002, 427
von
König, Reimar
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 104, Heft 12 (2002), Seite 1010-1015
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5.
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Disclaimer und rechtliche Folgen
von
König, Reimar
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 95, Heft 11 (2004), Seite 477-487
Verfügbarkeit:
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6.
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Die erfinderische Leistung : Auslegung oder Rechtsfortbildung
von
König, Reimar
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 100, Heft 4 (2009), Seite 159-165
Verfügbarkeit:
Keine Exemplare verfügbar.
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