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Verfasser
Bearb.: Helmut Eichmann
Becker, Guido Michael
Jestaedt, Dirk
Kur, Annette
Munzinger, Peter J. A.
Ruhl, Oliver
Thiele, Clemens
Torggler, Paul
Traub, Florian
Weber, Nils
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1.
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Weniger ist Mehr - oder: Deutscher Sonderweg bei Gemeinschaftsgerichten?
von
Munzinger, Peter J. A
Traub, Florian
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 108, Heft 1 (2005), Seite 33-37
Verfügbarkeit:
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2.
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Entscheidungspraxis des HABM zur Nichtigkeit von Gemeinschaftsgeschmacksmustern
von
Weber, Nils
In:
GRUR. 1102008,2,115-119
Verfügbarkeit:
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3.
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Wem "gehört" das nicht eingetragene Gemeinschaftsgeschmacksmuster? : zugleich Anmerkung zu EuGH vom 2. Juli 2009 - C-32/08, GRUR int.2009,1018 ff ; FEIA./.Cul de sac
von
Becker, Guido Michael
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht : Internationaler Teil GRUR Int
Jg. 59, Heft 6 (2010), Seite 484-489
Verfügbarkeit:
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4.
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Anmerkungen zur geschmacksmusterrechtlichen Entscheidung des BGH "Verlängerte Limousinen"
von
Ruhl, Oliver
In:
GRUR. 1122010,8,696
Verfügbarkeit:
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5.
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Durchsetzung gemeinschaftsweiter Schuutzrechte : internationale Zuständigkeit und anwendbares Recht ; zugleich Anmerkung zu den Entscheidungen EuGH, Rs. C-360/12 - Coty und EuGH, Rs. C-479/12 - Gautzsch
von
Kur, Annette
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht : Internationaler Teil GRUR Int
Jg. 63, Heft 8-9 (2014), Seite 749-760
Verfügbarkeit:
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6.
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Relevanz der Erzeugnisse bei Gemeinschaftsgeschmacksmustern : mit der Entscheidung der verbundenen Rechtssachen C-361/15P und C-405/15P, Duschabfluss, hat der EuGH einige bis dahin offene Fragen zur Relevanz der Erzeugnisse Bei Gemwinschaftsgeschmacksmustern geklärt, viel in Richtung "Irrelevanz der Erzeugnisse" …
von
Torggler, Paul
Enthalten in:
Österreichische Blätter für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Jg. 67, Heft 2 (2018), Seite 53-57
Verfügbarkeit:
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7.
Designgesetz : Gesetz über den rechtlichen Schutz von Design
von
Bearb.: Helmut Eichmann
Marcus Kühne
Reihen:
Beck'sche Kurzkommentare
; 45
Auflage:
5., völlig neu bearb. Aufl.
Verlag:
München: Beck, 2015
Weitere Titel:
Eichmann ; v. Falckenstein ; Kühne : Designgesetz.
Verfügbarkeit:
Ausleihbare Exemplare:
Das Österreichische Patentamt
(1)
Standort, Signatur:
8326 45
.
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8.
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Zurück zu nationalen Schutzrechten! : Probleme bei der Rechtsverletzung von Unionsschutzrechten nach EuGH-Nintendo und BGH-Parfummarken
von
Jestaedt, Dirk
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 109, Heft 7/8 (2018), Seite 325-329
Verfügbarkeit:
Keine Exemplare verfügbar.
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9.
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Neues zur Erzeugnisbezogenheit im Unionsdesign : Ergänzung zu P. Torggler; Relevanz der Erzeugnisse bei Gemeinschaftsgeschmacksmustern, ÖBl 2018/14, 53
von
Thiele, Clemens
Enthalten in:
Österreichische Blätter für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Jg. 67, Heft 6 (2018), Seite 310-311
Verfügbarkeit:
Keine Exemplare verfügbar.
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