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Ergebnisse der Suche nach 'ccl=an:3576 and su-to:Patentschutz'
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Anders, Wilfried
Graefe, Ingeborg
König, Reimar
Niedlich, Wolfgang
Osterrieth, Christian
Stamm, Kurt
Tilmann, Winfried
Urlesberger, Franz W.
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1.
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Anmerkungen zu den Beschlüssen "Steuerbare Filterschaltung" und "Zerkleinerungsanlage" des Bundespatentgerichts
von
Stamm, Kurt
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 89, Heft 6 (1998), Seite 207-210
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2.
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Die unzulässige Erweiterung des Patents - eine Fallgrube? : eine Reaktion auf Stamm
von
Niedlich, Wolfgang
Graefe, Ingeborg
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 90, Heft 7 (1999), Seite 246-247
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3.
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Bestimmt das unzulässige Anspruchsmerkmal einen zulässigen Schutzbereich? : zur "Reaktion" von Niedlich und Graefe
von
Stamm, Kurt
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 90, Heft 12 (1999), Seite 448-452
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4.
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Erfindungsgegenstand mit technischen und nichttechnischen Merkmalen
von
Anders, Wilfried
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 106, Heft 6 (2004), Seite 461-468
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5.
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The harmonization of invalidity and scope of protection practice of the national courts of EPC member states
von
Tilmann, Winfried
In:
IIC. 372006,1,62-74
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6.
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Disclaimer und rechtliche Folgen
von
König, Reimar
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 95, Heft 11 (2004), Seite 477-487
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7.
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Gibt es einen gemeinsamen Markt für Arzneien? : Anmerkungen zur Weigerung des EuGH, in seinem Urteil C-53/03 (Syfait ua) vom 21. 5. 2005 diese Frage zu beantworten
von
Urlesberger, Franz W
Enthalten in:
Österreichische Blätter für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Jg. 55; Heft 1 (2005); Seite 4-12
Verfügbarkeit:
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8.
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Patent-Trolls in Europa - braucht das Patentrecht neue Grenzen?
von
Osterrieth, Christian
In:
GRUR. 1112009,6,540-545
Verfügbarkeit:
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