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Suchergebnisse für 'ccl=an:770 and su-to:Patentanmeldung and su-to:Patentanspruch and su-to:Patentanspruch'
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Anders, Wilfried
Bopp, Thomas
Breuer, Markus
Jeep, Jens
Knospe, Michael
Köster, Uta
Lippich, Wolfgang
Schneider, Dieter
Stortnik, Hans-Joachim
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1.
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Deutlichkeit von Patentansprüchen
von
Breuer, Markus
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 89, Heft 9/10 (1998), Seite 340-346
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2.
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Die unwesentlichen Merkmale im Patentanspruch - die wesentlichen Merkmale der Erfindung
von
Anders, Wilfried
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 103, Heft 10/11 (2001), Seite 867-873
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3.
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Auslegung der Patentansprüche unter Einbeziehung des allgemeinen Fachwissens bzw. Standes der Technik im Hinblick auf die Bestimmung des Schutzbereichs : eine Darstellung der Rechtsentwicklung und aktuellen Rechtsanwendung in Deutschland
von
Köster, Uta
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 94, Heft 1 (2003), Seite 5-12
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4.
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Äquivalenz auf des Messers Schneide : zur Patentverletzung bei Bereichsangaben und der "dritten" frage nach der Äquivalenz
von
Bopp, Thomas
Jeep, Jens
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 94, Heft 7 (2003), Seite 293-303
Verfügbarkeit:
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5.
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Abschied von der Ausscheidungserklärung : die Beseitigung des Mangels der Uneinheitlichkeit einer Patentanmeldung im Lichte der BGH-Entscheidungen "Graustufenbild" und "Sammelhefter"
von
Stortnik, Hans-Joachim
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 106, Heft 2 (2004), Seite 117-123
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6.
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Alternativen in Patentansprüchen
von
Lippich, Wolfgang
Knospe, Michael
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 107, Heft 1 (2005), Seite 25-26
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7.
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Dissens im BPatG : zur Klarheit von Patentansprüchen
von
Schneider, Dieter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 105, Heft 11 (2014), Seite 481-486
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8.
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Der klare Patentanspruch : ein unklarer Rechtsbegriff
von
Anders, Wilfried
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 105, Heft 11 (2014), Seite 487-488
Verfügbarkeit:
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