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Suchergebnisse für 'ccl=an:770 and su-to:Patentanmeldung and au:Stortnik, Hans-Joachim'
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Verfasser
Stortnik, Hans-Joachim
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Aufsatz
Themen
Deutschland
Europäische Patentüberein...
Patent
Patentanmeldung
Patentanspruch
Patenterteilung
Patentrecht
Patentverletzung
Rechtsprechung
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1.
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Die Einsicht in die Akten von Patenten steht jedermann frei (§31 PatG) : wann wird der Inhalt von Patentakten Stand der Technik?
von
Stortnik, Hans-Joachim
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtssschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 101, Heft 7 (1999), Seite 533-534
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2.
Kein Coverbild verfügbar
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Abschied von der Ausscheidungserklärung : die Beseitigung des Mangels der Uneinheitlichkeit einer Patentanmeldung im Lichte der BGH-Entscheidungen "Graustufenbild" und "Sammelhefter"
von
Stortnik, Hans-Joachim
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 106, Heft 2 (2004), Seite 117-123
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3.
Kein Coverbild verfügbar
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Wider die ewige Teilung : Wege zu mehr Rechtssicherheit ohne Einschränkung der Gestaltungsfreiheit
von
Stortnik, Hans-Joachim
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 107, Heft 9 (2005), Seite 729-736
Verfügbarkeit:
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4.
Kein Coverbild verfügbar
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Erhöhung der Efeektivität des Patentprüfungsverfahrens
von
Stortnik, Hans-Joachim
In:
GRUR. 1122010,10,871-874
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