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Suchergebnisse für 'ccl=an:770 and au:Hövelmann, Peter and su-to:Patentrecht and au:Hövelmann, Peter'
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Verfasser
Hövelmann, Peter
Medientypen
Aufsatz
Themen
Bundespatentgericht
Deutschland
Einspruch
Patentrecht
Patentwesen
Privatrecht
Rechtsprechung
Verfassungsrecht
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1.
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Widerruf ohne Widerrufsgrund? : zur Änderung des Patents im Einspruchsverfahren (auch unter Berücksichtigung des europäischen Einspruchsverfahrens)
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 99, Heft 2 (1997), Seite 109-112
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2.
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Das Patent nach Hilfsantrag : eine - kostengünstige - Alternative zur Teilung der Anmeldung
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 100, Heft 6 (1998), Seite 434-437
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3.
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Alles Fiktion? : zwei Anmerkungen zum Aufsatz von Tönnies in GRUR 1998, 345
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtssschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 101, Heft 6 (1999), Seite 476-477
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4.
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Die patentrechtliche Zulässigkeit von Änderungen des Schutzrechts im Einspruchsverfahren
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 91, Heft 8 (2000), Seite 349-352
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5.
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Neues vom deutschen Einspruch
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 93, Heft 2 (2002), Seite 49-55
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6.
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Die Bedingungen im Verfahrensrecht : dargestellt an Fällen aus dem Patentrecht
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 105, Heft 3 (2003), Seite 203-208
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7.
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Die neuen Einspruchsrichtlinien und der Beitritt
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 94, Heft 7 (2003), Seite 303-308
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8.
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Der gemeinsame Einspruch
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 95, Heft 2 (2004), Seite 59-63
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9.
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Der unzulässige Einspruch in der Beschwerde : ein Zuständigkeitsstereit
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 96, Heft 5 (2005), Seite 193-198
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10.
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Die letzte Jahresgebühr
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 98, Heft 12 (2007), Seite 540-542
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11.
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Stellungnahme - Das fehlende "nicht" : eine kurze Anmerkung zu Pagenberg/Stauder/Singer: "Show me your best piece of prior art …" ; GRUR.Int.T.2008,689
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht : Internationaler Teil GRUR Int
Jg. 57, Heft 2 (2008), Seite 1013
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12.
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Ders Wechsel des Einsprechenden - leicht gemacht
von
Hövelmann, Peter
In:
Mitt.d.dt.PA. 1002009,11,481-485
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