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Suchergebnisse für 'ccl=an:770 and au:Hövelmann, Peter and su-to:Deutschland and au:Hövelmann, Peter', Seite 1 von 2
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Hövelmann, Peter
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Bundespatentgericht
Deutschland
Einspruch
Patentanmeldung
Patenterteilung
Patentgericht
Patentrecht
Patentwesen
Privatrecht
Rechtsprechung
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1.
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Die isolierte Wiedereinsetzung : zur Zuständigkeit für die Wiedereinsetzung in die versäumte Nachfrist zur Zahlung der Jahresgebühr bei Anhängigkeit einer Beschwerde
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 88, Heft 8 (1997), Seite 237-243
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2.
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Widerruf ohne Widerrufsgrund? : zur Änderung des Patents im Einspruchsverfahren (auch unter Berücksichtigung des europäischen Einspruchsverfahrens)
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 99, Heft 2 (1997), Seite 109-112
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3.
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Kassation, Ermessen und Entscheidungskompetenz : nochmals zum Prüfungsumfang in deutschen Einspruchsbeschwerdeverfahren, zugleich eine Anmerkung zum Aufsatz von Sieckmann in GRUR 1997, 156-
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 99, Heft 12 (1997), Seite 875-877
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4.
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Zwischenstand : aktuelle Entscheidungen des Bundespatentgerichts zur Teilung des Patents
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 89, Heft 1 (1986), Seite 3-6
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5.
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Das Patent nach Hilfsantrag : eine - kostengünstige - Alternative zur Teilung der Anmeldung
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 100, Heft 6 (1998), Seite 434-437
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6.
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Streitgenossen vor dem Patentamt und dem Bundespatentgericht : Besonderheiten und Schwierigkeiten im Verfahren mit mehreren Anmeldern bzw. Patentinhabern
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 90, Heft 4 (1999), Seite 129-134
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7.
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Alles Fiktion? : zwei Anmerkungen zum Aufsatz von Tönnies in GRUR 1998, 345
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtssschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 101, Heft 6 (1999), Seite 476-477
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8.
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Der Anmeldetag - jetzt geregelt : zu den Mindesterfordernissen einer Patentanmeldung
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 101, Heft 10 (1999), Seite 801-804
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9.
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Die hilfsweise Teilung
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 90, Heft 11 (1999), Seite 411-413
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10.
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Die patentrechtliche Zulässigkeit von Änderungen des Schutzrechts im Einspruchsverfahren
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 91, Heft 8 (2000), Seite 349-352
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11.
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Die Zusatzanmeldung - eine trügerische Hoffnung
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 92, Heft 5 (2001), Seite 193-195
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12.
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Neues vom deutschen Einspruch
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 93, Heft 2 (2002), Seite 49-55
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13.
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Die Bedingungen im Verfahrensrecht : dargestellt an Fällen aus dem Patentrecht
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 105, Heft 3 (2003), Seite 203-208
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14.
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Die neuen Einspruchsrichtlinien und der Beitritt
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 94, Heft 7 (2003), Seite 303-308
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15.
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Der gemeinsame Einspruch
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 95, Heft 2 (2004), Seite 59-63
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16.
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Der unzulässige Einspruch in der Beschwerde : ein Zuständigkeitsstereit
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 96, Heft 5 (2005), Seite 193-198
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17.
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Überlegungen zur Beendigung des Einspruchverfahrens
von
Hövelmann, Peter
In:
GRUR. 1092007,4,283-290
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18.
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Die letzte Jahresgebühr
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 98, Heft 12 (2007), Seite 540-542
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19.
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Stellungnahme - Das fehlende "nicht" : eine kurze Anmerkung zu Pagenberg/Stauder/Singer: "Show me your best piece of prior art …" ; GRUR.Int.T.2008,689
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht : Internationaler Teil GRUR Int
Jg. 57, Heft 2 (2008), Seite 1013
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20.
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Der nicht beschiedene Hilfsantrag : oder: die Teilentscheidung über die Patentanmeldung in der Fassung des Hauptantrages
von
Hövelmann, Peter
In:
GRUR. 1112009,8,718-722
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