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Suchergebnisse für 'ccl=an:770 and au:Hövelmann, Peter and su-to:Bundespatentgericht and au:Hövelmann, Peter'
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Hövelmann, Peter
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Bundespatentgericht
Deutschland
Einspruch
Patentanmeldung
Patenterteilung
Patentgericht
Patentrecht
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Kassation, Ermessen und Entscheidungskompetenz : nochmals zum Prüfungsumfang in deutschen Einspruchsbeschwerdeverfahren, zugleich eine Anmerkung zum Aufsatz von Sieckmann in GRUR 1997, 156-
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 99, Heft 12 (1997), Seite 875-877
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2.
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Zwischenstand : aktuelle Entscheidungen des Bundespatentgerichts zur Teilung des Patents
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 89, Heft 1 (1986), Seite 3-6
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3.
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Streitgenossen vor dem Patentamt und dem Bundespatentgericht : Besonderheiten und Schwierigkeiten im Verfahren mit mehreren Anmeldern bzw. Patentinhabern
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 90, Heft 4 (1999), Seite 129-134
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4.
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Die patentrechtliche Zulässigkeit von Änderungen des Schutzrechts im Einspruchsverfahren
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 91, Heft 8 (2000), Seite 349-352
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5.
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Neues vom deutschen Einspruch
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 93, Heft 2 (2002), Seite 49-55
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6.
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Der unzulässige Einspruch in der Beschwerde : ein Zuständigkeitsstereit
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 96, Heft 5 (2005), Seite 193-198
Verfügbarkeit:
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