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Adocker, Thomas
Schönherr, Georg
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Arzneimittel
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Erfindungshöhe
Gebrauchsmuster
Gebrauchsmusterrecht
Oberster Gerichtshof
Patent
Patentrecht
Patentstreitsache
Patentverletzung
Rechtsprechung
Österreich
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1.
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Österreichischer OGH entscheidet über Fragen des Exports und des Beseitigungsanspruchs bei Patentverletzungen : OGH, 17Ob 12/09b - Transdermal-Pflaster
von
Schönherr, Georg
Adocker, Thomas
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht : Internationaler Teil GRUR Int
Jg. 59, Heft 1 (2010), Seite 8-11
Verfügbarkeit:
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2.
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Österreichischer Oberster Gerichtshof entscheidet über Grundsätze des EV-Verfahrens in Patentsachen, insbesondere betreffend Arzneimittel : OGH, 17Ob24/09 - Nebivolol
von
Schönherr, Georg
Adocker, Thomas
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht : Internationaler Teil GRUR Int
Jg. 59, Heft 5 (2010), Seite 380-385
Verfügbarkeit:
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3.
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Österreichischer Oberster Patent- und Markensenat trifft Grundsatzentscheidung zum Verhältnis zwischen der Erfindungshöhe enes Patents und eines Gebrauchsmusters
von
Adocker, Thomas
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht : Internationaler Teil GRUR Int
Jg. 60, Heft 8/9 (2011), Seite 673-676
Verfügbarkeit:
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4.
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Der Streitgegenstand im Patentverletzungsverfahren und seine Grenzen
von
Adocker, Thomas
Sprache:
Deutsch
Enthalten in:
Österreichische Blätter für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Jg. 68, Heft 3 (2019), Seite 121-124
Verfügbarkeit:
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