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Suchergebnisse für 'ccl=an:770 and au:Hövelmann, Peter and su-to:Deutschland and su-to:Einspruch'
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Verfasser
Hövelmann, Peter
Medientypen
Aufsatz
Themen
Deutschland
Einspruch
Patentrecht
Patentwesen
Rechtsprechung
Ihre Suche erzielte 4 Treffer.
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1.
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Widerruf ohne Widerrufsgrund? : zur Änderung des Patents im Einspruchsverfahren (auch unter Berücksichtigung des europäischen Einspruchsverfahrens)
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 99, Heft 2 (1997), Seite 109-112
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2.
Kein Coverbild verfügbar
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Kassation, Ermessen und Entscheidungskompetenz : nochmals zum Prüfungsumfang in deutschen Einspruchsbeschwerdeverfahren, zugleich eine Anmerkung zum Aufsatz von Sieckmann in GRUR 1997, 156-
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR
Jg. 99, Heft 12 (1997), Seite 875-877
Verfügbarkeit:
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3.
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Neues vom deutschen Einspruch
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 93, Heft 2 (2002), Seite 49-55
Verfügbarkeit:
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4.
Kein Coverbild verfügbar
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Der unzulässige Einspruch in der Beschwerde : ein Zuständigkeitsstereit
von
Hövelmann, Peter
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 96, Heft 5 (2005), Seite 193-198
Verfügbarkeit:
Keine Exemplare verfügbar.
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