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Patentgesetz : vom 5. Mai 1936 mit den Nebengesetzen zum gewerblichen Rechtsschutz, Gebrauchsmustergesetz, Warenzeichengesetz, Gesetz über die patentamtlichen Gebühren … ; Textausgabe mit Einleitung, Verweisungen und Sachregister
von
Moeller, Hans
Reihen:
Verlag:
Berlin: Weidmann, 1936
Verfügbarkeit:
Ausleihbare Exemplare:
Das Österreichische Patentamt
(1)
Standort, Signatur:
7859 181
.
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22.
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Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Warenzeichengesetz : nebst wichtigen Nebengesetzen und sonstigen Vorschriften ; Textausgabe
Auflage:
Stand: Mai 1942
Verlag:
Berlin: Heymann, 1942
Verfügbarkeit:
Ausleihbare Exemplare:
Das Österreichische Patentamt
(1)
Standort, Signatur:
8982
.
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23.
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Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Warenzeichengesetz, Patentanwaltsgesetz : mit anderen Vorschriften des gewerblichen Rechtsschutzes, Ergänzungs- und Kostenbestimmungen ; Textausgabe mit Verweisungen und Sachverzeichnis
Auflage:
2., stark erw. Aufl.
Verlag:
München [u.a.]: Beck, 1950
Verfügbarkeit:
Ausleihbare Exemplare:
Das Österreichische Patentamt
(1)
Standort, Signatur:
10969
.
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24.
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Das Gebrauchsmuster nach der Neuordnung des Patentgesetzes
von
Pietzcker, Rolf
In:
GRUR 841982,7,385-389
Verfügbarkeit:
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25.
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Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz /
Mitarb.: Ernst Reimer , Rudolf Neumar
von
Reimer, Eduard
Auflage:
2., neubearb. und erw. Aufl.
Verlag:
Köln [u.a.]: Heymann, 1958
Verfügbarkeit:
Ausleihbare Exemplare:
Das Österreichische Patentamt
(1)
Standort, Signatur:
12466
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26.
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Patentgesetz und Gesetz betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern : systematisch in 2 Bänden erläutert ; Bd 1: §§ 1-16 PatG ; Bd 2: §§ 17-60 PatG, §§ 1-26 Gebr.MG mit den dazugehörigen Bstimmungen des 1. ÜG ; Bd 3: Nachtrag /
Mitarb.: Ernst Reimer
von
Reimer, Eduard
Verlag:
Berlin: Nauck, 1949 - 1955
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Keine Exemplare verfügbar.
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27.
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Patentgesetz und Gebrauchsmustergesetz : systematischer Kommentar /
Miarb.: Karl Nastelski ; Rudolf Neumar ; Ernst Reimer ; Wilhelm Trüstedt
von
Reimer, Eduard
Verlag:
Köln [u.a.]: Heymann, 1968
Verfügbarkeit:
Ausleihbare Exemplare:
Das Österreichische Patentamt
(1)
Standort, Signatur:
14274
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28.
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Patentgesetz und Gesetz, betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern
von
Seligsohn, Arnold
Auflage:
7. Aufl.
Verlag:
Berlin [u.a.]: de Gruyter, 1932
Verfügbarkeit:
Ausleihbare Exemplare:
Das Österreichische Patentamt
(1)
Standort, Signatur:
7491
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29.
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Kommentar zum Patentgesetz und zum Gebrauchsmustergesetz
von
Tetzner, Heinrich
Reihen:
Recht, Wirtschaft, Steuer
; 21
Auflage:
2., neubearb. Aufl.
Verlag:
Düsseldorf: Stoytscheff, 1951
Verfügbarkeit:
Ausleihbare Exemplare:
Das Österreichische Patentamt
(1)
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11731 21
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30.
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Patentgerichtsverfahren : Patentgesetz, Gebrauchsmustergesetz, Warenzeichengesetz in der Fassung vom 9. Mai 1961 mit Erläuterungen des durch das Sechste Überletungsgesetz eingefügten Bestimmungen über das Verfahren vor dem Patentamt, dem Patentgericht und dem Bundesgerichtshof
von
Völp, Fromut
Reihen:
BB-Kommentare
Verlag:
Heidelberg: Recht und Wirtschaft, 1961
Verfügbarkeit:
Ausleihbare Exemplare:
Das Österreichische Patentamt
(1)
Standort, Signatur:
13171
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Vorschlag für eine Neufassung des $1 (1) Gebrauchsmustergesetz
von
Werner, Dietrich H
Enthalten in:
Mitteilungen der deutschen Patentanwälte
Jg. 72, Heft 3 (1981), Seite 58-59
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Keine Exemplare verfügbar.
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Kommentar zu den Reichsgesetzen über das gewerbliche Urheberrecht : Patentgesetz, Gesetz betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, Gesetz betreffend den Schutz von Gebrauchsmustern, Gesetz zum Schutz der Warenbezeichnungen sowie zu den internationalen Verträgen zum Schutze des gewerblichen Urheberrechts
von
Allfeld, Philipp
Verlag:
München: Beck, 1904
Verfügbarkeit:
Ausleihbare Exemplare:
Das Österreichische Patentamt
(1)
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2707
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33.
Patentgesetz Gebrauchsmustergesetz Patentkostengesetz
; begründet von Georg Benkard
von
Benkard, Georg
Reihen:
Beck'sche Kurz-Kommentare , Bd 4
|
Beck'sche Kurzkommentare
; 4
Auflage:
11., neubearb. Aufl.
Sprache:
Deutsch
Verlag:
München: Beck, 2015
Verfügbarkeit:
Nicht verfügbar:
Das Österreichische Patentamt: Freihandaufstellung
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