Österreichisches Patentblatt : I. Teil /

Österreichisches Patentblatt : I. Teil / Österreichisches Patentblatt herausgegeben vom Österreichischen Patentamt. - 30cm - 1.1899 - 40.1938,Juni; 44.1947,Aug. - 111.2014

Veröffentlichungen, Erteilungen, Schutzzertifikate, Änderungen in der Person des Patentinhabers, Firmenänderungen, Wiedereinsetzungsbewilligungen, Erläfschung infolge Verzichtserklärung, Nichtigkeitserklärung, Erlöschung durch Nichtzahlung, Erlöschung durch Zeitablauf, Kundmachung §128

Nicht erschienen im Zeitraum 1942-1946.


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Markenrecht
Entscheidung


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